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04-07-17 00:48 Alter: 1 Jahr/e

»Wir vertrauen uns«

Norbert Hofer im Gespräch mit DEUTSCHE GESCHICHTE

Norbert Hofer

Der unterlegene Kandidat der FPÖ der Bundespräsidentenwahl in Österreich, Norbert Hofer, erklärt im Gespräch mit DEUTSCHE GESCHICHTE seine Positionen zur kommenden Nationalratswahl und zur Lage Europas. Er gibt der AfD wertvolle Ratschläge und erklärt, warum bei der nächsten Bundespräsidentenwahl mit wieder ihm zu rechnen ist. DG-Mitarbeiter Dirk J. Brockschmidt sprach mit dem Dritten Nationalratspräsidenten im Wiener Parlament.

DG: Herr Hofer, Sie haben als Dritter Nationalratspräsident vorübergehend auch Aufgaben des Bundespräsidenten übernommen. Hat Ihnen diese Arbeit Freude bereitet und wären Sie gerne Bundespräsident geworden?

NH: Selbstverständlich macht die Arbeit Freude. Gemeinsam mit meinen beiden Kollegen aus dem Präsidium des Nationalrates Doris Bures und Karlheinz Kopf war ich in der Zeit der Vakanz als Staatsoberhaupt tätig. Wir haben uns aber, in der Funktion als Staatsoberhaupt, sehr zurückgehalten und wirklich nur das getan, was gemacht werden musste. Ich habe besonders darauf geachtet, dieses Amt nicht für meinen Wahlkampf zu missbrauchen und das ist mir auch gelungen. Natürlich hätte ich die Wahl s ehr gerne gewonnen. Es war ein Jahr, welches Politikwissenschaftler noch lange analysieren werden. Erst der Sieg im ersten Wahlgang, dann die Mängel im zweiten, dann hat der Kleber nicht gehalten. Alles in allem ein interessantes Jahr und natürlich

DG: Am Wahlabend erklärten Sie sinngemäß »in sechs Jahren sehen wir uns wieder« Ist dies eine Kampfansage für die Zukunft?

NH: Nein, das ist ein Versprechen. Weil die Menschen natürlich sehr große Hoffnung in die Wahl gesetzt haben. Die Niederlage hat viele Menschen sehr getroffen, einige haben sogar geweint, nicht nur aus dem freiheitlichen Lager. Es herrschte das Gefühl, jetzt könnte etwas in der Gesellschaft aufbrechen. Diesen Menschen möchte ich sagen, dass ich wieder antreten werde und hoffe, dann noch mehr Menschen überzeugen zu können.

DG: Nach der Wahl im Oktober würde Ihr Weg, in ein Ministeramt führen oder eher in das Amt des Na-tionalratspräsidenten?

NH: Ich habe in der Politik gelernt, dass man sich nicht immer festlegen kann. Wie zum Beispiel im letzten Jahr, wo ich eigentlich nicht für das Amt des Bundespräsidenten kandidieren wollte und dann doch kandidierte, weil es notwendig war. Diese Entscheidung war richtig und daher kann ich mich schwer festlegen. Als erstes hängt es von dem kommenden Wahlausgang ab und mit wem wir regieren würden. Außerdem stelle ich mir persönlich die Frage, gibt es ein Ministerium oder ein Amt, wo man mich wirklich, aufgrund meiner Kenntnisse und Fähigkeiten, braucht. Das werden wir abwarten und ich gehe den Dingen mit Demut entgegen.

DG: Mit 47% fuhren Sie für die FPÖ ein sensationelles Wahlergebnis ein. Glauben Sie, dass sich das Ergebnis bei der Nationalratswahl wiederholen lässt?

NH: In diesem Ausmaß nicht. Eine Präsidentschaftswahl hat ganz eigene Spielregeln, aber wir werden zweifelslos ein sehr gutes Ergebnis einfahren und deshalb stärker im Parlament vertreten sein. Aber wir sehen, mit einer konsequenten Politik und einem gesunden Wachstum, kann am meisten erreicht werden. Die Mannschaft ist mit Heinz-Christian Strache, Herben Kickl und mir im Wesentlichen gleich geblieben. Wir vertrauen uns und dies merken auch die Wählerund deshalb vertrauen Sie uns.

DG: Im Wahlkampf um die Hofburg ist medial mit Ihnen nicht immer fair umgegangen worden. Was würden Sie den Vertretern der Medien sagen?


NH: Ich will die Medien nicht kritisieren. Die andere Seite hat versucht, mich als gefährlich darzustellen. Das hat das Time Magazin aufgegriffen und mich als »gefährlichsten Mann Europas« bezeichnet. Ich habe aufgehört mich darüber zu ärgern. Nun nutze ich die Sozialen Netzwerke, wo ich mit einem Post mehr Menschen erreiche als ein Großteil der Medienvertreter. Dies ist auch eine wunderbare Möglichkeit, mit der Bevölkerung im direkten Kontakt zu stehen.

DG: Seit der Bundespräsidentenwahl werden Sie als Doppelspitze gemeinsam mit HC Strache dargestellt. Gewisse Medien versuchen jedoch zwischen Ihnen Beiden einen Konkurrenzkampf zu sehen. Ist dies ein hinterhältiger Versuch, oder gibt es wirklich Probleme?

NH: Ich komme gerade von einem Gespräch mit Heinz-Christian Strache und wir haben geschmunzelt, dass bei uns Probleme prophezeit wurden. Da gingen in den anderen Parteien die Obleute und dort wurde gestritten, aber wir stehen jedoch zusammen. Es gibt einen Chef und dies ist Heinz-Christian Strache, ich sehe ihn auch als meinen Chef undwir arbeiten bestmöglich zusammen. Im kommenden Wahlkampf werden wir gemeinsam Österreich bereisen, mit gemeinsamen und getrennten Auftritten. Dies hat den Vorteil, dass wir beide bekannt sind und deshalb die doppelte Leistung auf die Straße bringen. Ich bin mir sicher, dass wir ein gutes Ergebnis einfahren werden und ich freue mich darauf.

DG: Wo wird die Partei und wo werden Sie persönlich Ihre Schwerpunkte setzen?

NH: Mein persönliches Anliegen ist direkte Demokratie, weil ich glaube, damit eine Lösung für strukturelle Probleme gefunden zu haben. Die alten Strukturen des Staates wollen sich nicht selbst abschaffen, die Menschen sitzen verhaftet im System fest. Ein Thema der Partei wird die Senkung der Steuer- und Abgabenquote sein und hier haben wir ein klares Modell unter Berücksichtigung der Vorschläge des Rechnungshofes entwickelt.
Natürlich bleibt die Frage nach der Neuordnung der Zuwanderungs- und Asylpolitik. So wie es jetzt ist, schaffen wir es nicht und dies wollen wir angehen.

DG: Aktuell gibt es in der FPÖ zwei unterschiedliche Flügel. Die einen tendieren zu einer Koalition mit der ÖVP, die anderen zur S PO. Wo sehen Sie die meisten Schnittstellen?

NH: Eigentlich stelle ich das nicht fest. Ich bin der Überzeugung, dass man es erst entscheiden kann, wenn man über Inhalte Verhandlungen führt. In Oberösterreich führen wir eine Regierung gemeinsam mit ÖVP und im Burgenland mit S PO, die beide gut arbeiten. Im Burgenland war ich bei den Regierungsverhandlungen dabei. Erst haben wir über Inhalte gesprochen, was setzen wir gemeinsam um und was nicht und danach über Personen, die Verantwortung übernehmen. Genauso sollte es auch im Oktober sein. Regierungsarbeit ist Vertrauens arbeit und daher ist es besonders wichtig, dass die Obleute sich auch menschlich gut verstehen.

DG: Wie beurteilen Sie rückblik-kend die Regierungsarbeit mit der ÖVP in der Ära Schüssel?

N H: In der Ära Schüssel hatten wir Probleme. Eine Zusammenarbeit mit der ÖVP ist schwierig, weil es mehrere ÖVPs gibt, die Bünde, die Landeshauptleute. Für die FPÖ als Partei war es so schwierig, dass sie fast an der Abspaltungzerbrochen wäre. Aber die Umsetzung der Inhalte hat funktioniert. Es hieß sogar, Österreich wäre das bessere Deutschland. Ohne FPÖ in der Regierung wäre das nicht möglich gewesen, aber es war keine ehrliche Partnerschaft mit der ÖVP. Für die Zukunft sollten nicht nur die Inhalte passen, sondern auch das menschliche Miteinander.

DG: Gibt es im Vorfeld der Wahl eine bestimmte Festlegung auf eine Wunschkoalition oder halten Sie sich alle Türen offen?

NH: Nein. Wir werden uns nicht festlegen, weil der Wähler am Wort ist und wir nicht wissen, wie der Wähler entscheiden wird. Also warten wir das Ergebnis ab und werden Gespräche führen. Auch muss man berücksichtigen, dass die letzten Vorhersagen der Meinungsforscher nicht eingetreten sind.

DG: Sie haben persönlich viele Gespräche mit der AFD in der Bundesrepublik geführt. Können Sie sich einen gemeinsamen Wahlkampfbzw. Wahlkampfauftritte vorstellen?

NH: Ja das kann ich mir vorstellen. In Richtung AfD möchte ich sagen, dass man sich der Verantwortungfür ein Land bewusst sein muss. Daher ist Einigkeit und Geschlossenheit ein wichtiger Punkt. Wir bei der FPÖ hatten eine Zeit, wo wir nicht geschlossen waren und da lagen wir bei 3%, heute sind wir geschlossen und stehen ganz anders da.

DG: Wie betrachtet die FPÖ die AFD, vielleicht als kleinen Bruder oder Schwester?

N H: Nicht klein, sondern eher als Cousin, weil Deutschland etwa zehn Mal größer ist. Ich weiß aber, worauf wir achten müssen. Im Ausland wird immer versucht, die patriotischen Parteien in eine Ecke zu schieben, wo sie nicht hin gehören. Beispiele sind die Berichterstattung über die AFD in Österreich oder umgekehrt die mediale Berichterstattung über die FPÖ in Deutschland. Beim Front National in Frankreich ist das ähnlich. Wichtig ist, dass eine rechtsstehende Partei nicht antisemitisch sein darf. Dann geht man einen vernünftigen Weg. Besonders bei der von den Sozialdemokraten betriebenen Islami-sierung des Kontinents ist es so, dass sie Antisemitismus mit der Flüchtlingskrise importieren. Daher ist es wichtig, seine Stimme zu erheben und auf Fehlentwicklungen hinzuweisen und dies tue ich.

DG: Zu Europa. Sie fordern ein Gegenmodell zur heutigen EU. Würden Sie uns erklären, wie Sie das meinen?

NH: Die Idee der Gründungsväter der Europäischen Union war, dass wir wirtschaftlich stark zusammenarbeiten. Mit dieser starken wirtschaftlichen Zusammenarbeit sollten Einheit und Einigkeit eintreten. Aber dann ist man falsch abgebogen und es kam die politische Union, somit auch die Probleme. Man hat das Wesentliche aus den Augen verloren und beschäftigt sich mit der Ausgestaltung von Duschköpfen und Traktorsitzen. Aber bei den elementaren Problemen, der Sicher-heits- und Außenpolitik wird man sich nicht einig. Schlussendlich muss man sich neu aufstellen, in Form einer subsidiären Union, wo man das Wesentliche gemeinsam bearbeitet und sich von den kleinen Dingen trennt, um kein »Bürokratie-Monster« zu erschaffen.

DG: Treten Sie für das Modell der »Europa der Vaterländer« ein, frei nach Charles de Gaulle?

NH(lacht): Ganz klares ja. Auch wenn sich die Linken beschweren, dass es Vaterland heißt, aber wir haben ja die Muttersprache. Das gleicht sich dann wieder aus.

DG: Herr Hofer, wir danken für das Gespräch.


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